Ermittlungen gegen Robert Habeck eingeleitet! Was muss er nun befürchten?
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News (1 / 1) 16.06.2025 16:31 von Silia Symbolbild imago
Dresden/Berlin – Gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) laufen seit Kurzem Ermittlungen wegen des Verdachts der Verleumdung . Der Vorwurf wurde durch eine Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) ausgelöst. Das bestätigte am Dienstag ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden gegenüber der BILD .
Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen
Der Anlass für die Ermittlungen sind Äußerungen, die Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen am 30. August 2024 im Dresdner Rundkino gemacht hatte. Damals warf er der AfD und dem BSW , der Partei von Sahra Wagenknecht, vor, aus Moskau finanziert zu werden. Diese Behauptungen stellte er in Bezug auf Gegendemonstranten außerhalb des Veranstaltungsortes, die der damaligen Bundesregierung Korruption vorwarfen. In seiner Rede sagte Habeck unter anderem: "Niemand in der Bundesregierung, ich meine, wir machen nicht alles richtig und wir streiten uns schön, aber korrupt gekauft ist niemand. Im Unterschied zu AfD und BSW, von denen jeder weiß, […] von Moskau, von Putin bezahlt werden.“
Harte Aussagen von Habeck werden untersucht
Später wiederholte er diese Vorwürfe und fügte hinzu: "Sich aber für seine Meinung bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Trollarmeen aufzubauen, eine Meinung gekauft zu bekommen, das ist widerlich. Und das gehört sich nicht. Und wir wissen, dass AfD und BSW genau so bezahlt werden.“ Ein Videomitschnitt der Veranstaltung dokumentiert diese Äußerungen.